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Wende in den seit 2000 schwierigen Beziehungen Frankreich-Österreich: Kanzler @sebastiankurz jetzt im Élysée bei Staatspräsident @EmmanuelMacron Zwei Stunden bilateral zu Maßnahmen gegen Terror in Europa, anschließend EU-Minigipfel mit Merkel, Rutte, vdLeyen, Michel 1/6 (Thread)
EU-AntiTerror-Gipfel Paris: Angepeilt ist eine EU-Initiative bei #EUCO im Dezember, 3 Pkte: 1) Ausbau techn., polizeil., nachrichtendienstl. Kooperation, Stärkung Europol. 2.) besserer EU-AußenGrenzschutz. 3) Kampf gegen islamistische Vereine und Netzwerke 2/6
Kurz bestätigt, dass Macron ihn beim Terroranschlag in Wien als einer der ersten angerufen und Hilfe angeboten hat: „Wir haben beide sehr klare Position in Bezug auf die Bekämpfung des Terrors, des Islamismus, auch beim Schutz der EU-Außengrenzen.“ 3/6
Kanzler Kurz zum Treffen mit Macron vor dem EU-Minigipfel: „Frankreich ist für uns sicher der stärkste Partner, den man haben kann“, wenn es um Sicherheit und Kampf gegen den Terror gehe. Man wolle nun „handeln und unsere EU-Partner überzeugen“. 4/6
Generelles Ziel des Pariser Treffens ist die Stärkung des Schengen-Systems, von Europol, mehr gemeinschaftliche Effizienz, gleichzeitig Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit. Österreich könne seine besondere Rolle in Bezug auf Westbalkan und Osteuropa einbringen, sagt Kurz 5/6
So lange war noch kein österr. Bundeskanzler im Élysée, vier Stunden. Im österr.-französischen Verhältnis, das seit den diplomatischen „Sanktionen“ der EU-Partner gegen Schwarz-Blau, die Jacques Chirac im Jahr 2000 durchsetzte, jedenfalls eine bemerkenswerte Entwicklung. 6/6
